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Argentinien: Auf der Suche nach einer eigenen und regionalen Doktrin der nationalen Sicherheit und Verteidigung

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Nach dem Gipfel von Bariloche

Argentinien: Auf der Suche nach einer eigenen und regionalen Doktrin der nationalen Sicherheit und Verteidigung

AUTOR: Matilde SOSA
Übersetzt von Isolda Bohler

ARGENTINIEN & USA

Die argentinische Regierung hielt in Person der Verteidigungsministerin Nilda Garré ein Treffen mit dem nordamerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates im Norden des Landes ab. Die Ministerin war Anfang der Woche auf Einladung des Verteidigungsministers, mit dem sie ein Gespräch führte, in Washington, USA, eingetroffen. Nach der Erfüllung des Terminplanes kehrte die Ministerin heute nach Argentinien zurück.

Laut Pressestimme des Verteidigungsministeriums wird die Argentinische Republik die Kooperationsabkommen mit den USA bei der Verteidigung reformieren.

Laut dieser Quelle bestätigte die argentinische Verteidigungsministerin, völlig zufrieden dahin gekommen zu sein, „die wichtigsten mit den USA in Kraft befindenden Kooperationsverträge“, die in den 50er und 60er Jahren unterzeichnet wurden, zu behandeln und zu reformieren.

Das Thema wird – informierte Garré – bei der nächsten Zusammenkunft der bilateralen Arbeitsgruppe Argentinien – USA, das im Oktober in Buenos Aires stattfinden soll, behandelt.

DEN KALTEN KRIEG ABLEHNEN

Gemäß den Äußerungen der Ministerin basieren die Fundamente, die es zu reformieren gilt, noch auf „dem Inhalt solcher Instrumente und ihrer späteren spezifischen Abkommen, auf Themen und Aktivitäten, die im typischen Konzept für den Kalten Krieg liegen“

Garré schätzte auch, dass die angesprochenen Verträge „Aspekte bezüglich der inneren Sicherheit des Landes, Austausch von Geheimdienstmaterial, was heute den Streitkräften verboten ist, Drogenhandel, Terrorismus und anderen Bedrohungen der Sicherheit“ festlegten „und dies zwingt uns zur besagten Revision und Modifizierung der Abkommen“.

Laut der Quelle formulierte Garré besagtes Konzept während ihres Besuchs in Washington auf einer Konferenz an der vom Verteidigungsministerium abhängigen Nationalen Universität der Verteidigung unter dem Titel: „Das neue argentinische Verteidigungsmodell: Unvereinbarkeiten für die bilaterale Beziehung“.

„Man muss die Verträge der Zusammenarbeit bei der Verteidigung reformieren“

Die Ministerin Garré unterstrich die „vollständige Einbindung in einen demokratischen Rechtsstaat für unsere legitimen nationalen Interessen“ und dem Frieden sowie der internationalen Sicherheit verpflichtet. In diesem Sinne erinnerte sie daran, dass die argentinische Verteidigungspolitik auf der Förderung der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte, dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, der Wahrung des Internationalen Rechts und dem multilateralen System basiert.

Garré postulierte, dass Argentinien „eine strategische Haltung defensiver Natur aufrechterhält, die eine Machtpolitik gegen dritte Staaten ausschließt.“


Nilda Garré mit argentinischen Blauhelmen in Haiti

Argentinien: Seine internationale Verteidigungspolitik

Die Handlungen der Argentinischen Republik bei ihrer internationalen Verteidigungspolitik werden unten zusammengefasst und aufgezählt. Es ragen die der neuen Ordnung, als anfängliche Säule der aktuellen Politik, heraus; ebenso die von Argentinien als Mitglied von UNASUR und seinem Verteidigungsrat, dem die USA nicht angehören.

• Die Teilnahme der UNO – Blauhelme – Mission in Haiti
• Die 15 Jahre Präsenz weiterer Blauhelme in Zypern
• Die Ausbildung von Truppen dieses Rangs im Ausbildungszentrum für Friedensoperationen (CAECOPAZ), im Campo Mayo liegend.
• Der Start der lateinamerikanischen Assoziation der Ausbildung für Friedensoperationen (ALCOPAZ), die kürzlich unter Argentiniens Vorsitz ihr erstes Treffen in Buenos Aires hatte.
• Die Konstituierung einer gemeinsam kombinierten Friedensstreitmacht „Cruz del Sur“ (Kreuz des Südens) mit Chile, die 2010 für die Vereinten Nationen bereit steht.
• Die Übereinkunft mit Peru eine binationale Einheit mit Ingenieuren zu konstituieren und zu entwickeln, um in der UN – Mission in Haiti zu operieren.
• Garré hob als Anfangssäule der aktuellen Politik die Regelung des nationalen Verteidigungsgesetzes und die Reform des logistischen Verteidigungssystems hervor, um die Käufe der bewaffneten Streitkräfte zu vereinheitlichen und ihnen mehr Rationalität, Wirksamkeit und Transparenz zu geben.

ARGENTINIEN & UNASUR

CDS (SÜDAMERIKANISCHER VERTEIDIGUNGSRAT)

• Argentinien ist Teil der UNASUR und in seiner Teilnahme an der Verfassung des Südamerikanischen Verteidigungsrats im Rahmen der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR) präsentierte es den Vorschlag, in Buenos Aires ein südamerikanisches Zentrum für Strategische Verteidigungsstudien einzurichten.

In Bezug auf UNASUR muss daran erinnert werden, dass die USA ihr nicht angehören, und dass der Südamerikanische Verteidigungsrat in Santiago de Chile in einem „historischen Treffen“ am 10. März 2009 konstituiert wurde, an dem die Verteidigungsminister von zwölf Mitgliedsstaaten teilnahmen: Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru, Argentinien, Paraguay, Uruguay, Venezuela, Guyana, Surinam.


Correa (Ecuador) und Kirchner (Argentinien) auf dem Gipfel in Bariloche

ARGENTINIEN & UNASUR & USA

In guter Erinnerung ist noch der letzte außerordentliche Gipfel von UNASUR (Bariloche, 28. August 2009), auf dem eine Debatte über das zentrale Thema des Gipfels eine singuläre öffentliche Aufmerksamkeit gewann: Die Militärstützpunkte der USA in der Region, die sich auch auf die Bereiche und Ziele der eigenen Union der Südamerikanischen Nationen und den im letzten Jahr in diesem Rahmen geschaffenen Verteidigungsrat ausdehnen. Seit damals ist es das erste Mal in vielen Jahren, dass die imperialistische Militärpräsenz in der Region auf so hoher Ebene und mit solch öffentlichem Charakter diskutiert wurde (wir erinnern daran, dass sie live im Fernsehen übertragen wurde), was bewirkte und wir registrieren sollten, dass die regionale Volksbewegung in unserem Land erneut Aktionen gegen die ausländischen Militärstützpunkte entfaltet.

Das „verlorene Glied“ oder die Suche nach nationaler Souveränität

Wir könnten sagen, dass es das Hauptziel des CDS, Verteidigungsrat – UNASUR, ist, Abstand von den vom Yankee Pentagon gezeichneten Doktrinen der „hemisphärischen Sicherheit“, die seit Jahrzehnten auf unserem Kontinent angewandt werden, zu nehmen und für Südamerika eine eigene Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin auszuarbeiten; tatsächlich rief die argentinische Regierung auf dem kürzlichen Gipfel in Bariloche am 28. August zur Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungsdoktrin, die von den zwölf Nationen, die die Südamerikanische Union der Nationen (UNASUR) bilden, respektiert wird.

So lautete die Forderung der Präsidentin Argentiniens, Cristina Fernández, bei der Einweihung des außerordentlichen Gipfels dieses subregionalen Blocks, „Legen wir eine Doktrin darüber fest, wie UNASUR die Installierung von Militärbasen eines Landes, das nicht Teil von Südamerika ist“, in Angriff nehmen wird, wie es die Präsidentin Cristina Fernández ausdrückte…

Und vielleicht, hoffentlich, wird die Frage der anfängliche Fußtritt, um für unsere Identität, unsere Suche nach Souveränität zu interpellieren, so dass es möglicherweise in unseren Regionalismus widerhallt, vielleicht, wie die Suche nach dem „verlorenen Glied“ hinter der nationalen Souveränität in Sachen Patria Grande und regional.

Quelle: Argentina: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=8705&lg=es

Originalartikel veröffentlicht am 17.9.2009

Über die Autorin

Isolda Bohler ist ein Mitglied von Tlaxcala, dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl die Autorin, die Übersetzerin auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=8707&lg=de

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Written by mohart

18. September 2009 um 12:11

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