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Israels Wegbereiter in den USA: Wie Elie Wiesel die Lüge aufrecht erhält

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AUTOR: Esam AL-AMIN عصام الامين

Übersetzt von Ellen Rohlfs

Wiesel ist einfach “ein schrecklicher Schwindler”
Noam Chomsky

Immer wieder beginnen Israels Wegbereiter in den USA mit einer öffentlichen Kampagne, um so viel wie möglich politischen Druck auf US-Politiker auszuüben. Elie Wiesel, ein Holocaustüberlebender und Nobelpreisträger (1986), ist einer jener Apologeten, die Israel beschäftigt, wenn es in Nöten ist.

Wiesels skandalöse Geschichte, indem er das Leiden einiger zugunsten anderer abtut, ist gut dokumentiert. Der verstorbene Historiker Howard Zinn nannte Wiesels Verweigerung, das Leiden von Nichtjuden unter den Nazis im Holocaust-Museum bei einer Ausstellung, die das jüdische Leiden dokumentiert, einzuschließen, einen der „schändlichsten Momente“ aus letzter Zeit. Bei dieser Episode beschrieb Wiesel die Aufnahme des schrecklichen Leidens von Nicht-Juden durch die Nazis im Museum als einen Versuch, die „Realität zu verfälschen“ und dass solche Aufrufe einem „Stehlen des Holocaust von uns“ gleichkäme.

Vor zwei Monaten war Wiesels Name auf einer ganzseitigen Anzeige in der New York Times, mit der er grauenhafte und tödliche Aktionen gegen den Iran wegen seines Nuklear-Programmes fordert [S. KASTEN 1 UNTEN]. Am 18. April kam ein von Wiesel unterstütztes Inserat in mehreren prominenten US-Tageszeitungen, einschließlich der NYT und der Washington Post, wobei das Jerusalemproblem aufgegriffen wird [S. KASTEN 2 UNTEN]. . Der Grund: der öffentliche Knatsch zwischen der Obama-Regierung und der Netanjahu-Regierung.

Da man sich kaum denken kann, dass Wiesel die Fakten nicht kennt, war die Anzahl der bewussten Lügen und der irreführenden Information in dem Inserat erstaunlich. Er behauptete, dass Jerusalem „dem jüdischen Volk gehört“, während er die islamischen und christlichen Dimensionen abweist. Seine Begründung war, dass Jerusalem in der Torah „mehr als 600 mal“ erwähnt wird, während es im „Koran nicht ein einziges Mal“ genannt wird. Solch ein ignorantes Statement zeigt nicht nur eine vollkommene Wissenslücke – die islamischen Schriften betreffend – auf, sondern auch eine Verdrehung der Geschichte.

Indem er allein die Anzahl der Erwähnungen in den heiligen Schriften erwähnt, legt dies die Leere von Wiesels Argumentation offen. Ist es für den Ort Mekka, dem heiligsten Ort im Islam von Bedeutung, wenn es nur einmal im Koran erwähnt wurde? Außerdem werden die historischen Figuren der Bibel wie Moses, Aaron, Maria und Jesus im Koran 136, 20, 34, bzw. 25 mal erwähnt, während Mohamed nur fünfmal mit Namen genannt wird. Was beweist dies? Doch Wiesel ignoriert praktisch, welche Bedeutung in der islamischen Doktrin die Reise des muslimischen Propheten nach Jerusalem hat, wo er in der Al-Aqsa-Moschee betete – ein Ereignis, das nicht nur lebendig in den islamischen Schriften erwähnt wird, sondern jedes Jahr von den Muslimen rund um die Welt seit 1400 Jahren gefeiert wird.

Wiesel ignoriert nicht nur die Geschichte und das internationale Recht, sondern verbreitet auch die Lüge, dass Israel 1967 angegriffen wurde, um die Besatzung von Jerusalem und anderem arabischen Land zu rechtfertigen. Indem Israels Aggression im Juni 1967 beschrieben wird, deklariert die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats „die Unzulässigkeit von gewaltsamer Aneignung von Land“, und ruft zu vollkommenem Rückzug Israels aus dem vor kurzem besetzen arabischen Land auf. Im Mai 1968 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 252, die das Versäumnis von Israels Einwilligung in das internationale Recht beklagt und in Erwägung zieht, dass alle legislativen und administrativen Maßnahmen und Aktionen, die von Israel unternommen wurden, einschließlich der Enteignung von Land und Besitz, die den rechtlichen Status von Jerusalem zu verändern versuchen, ungültig sind und diesen Status nicht verändern kann.

Wiesel, der die Realität nicht kennt, behauptet fälschlicherweise, dass „Juden, Christen und Muslime das erste Mal in der Geschichte freien Zugang zu ihren heiligen Stätten haben.“ Aber die Realität des palästinensischen Lebens ist, dass Israel jedem Mann unter 50 das Beten in der Al-Aqsa-Moschee oder im Felsendom verbietet. Diese diskriminierende Politik ist seit Jahren in Kraft und wird durch über 500 israelische Militärkontrollpunkte überall in der Westbank, durch eine Apartheid-ähnliche Kontrolle aller Aspekte des palästinensischen zivilen Lebens ermöglicht. Vor kurzem hielt der Historiker Professor Walid Khalidi vor der UN eine bemerkenswerte Rede über Jerusalems Geschichte, in der er seine islamischen und christlichen Wurzeln aufzeichnete und die brutale zionistische Politik der Diskriminierung und der Ausschließung aufdeckte.

In seinem Vortrag stellte Khalidi fest, dass „israelische Kolonisierung in und rund um Ost-Jerusalem die geostrategische Kontrolle, die demographische Vorherrschaft, den psychologischen Druck, den wirtschaftlichen und sozialen Bruch, die doktrinale Bestätigung, die religiöse Erfüllung und territoriale Ausdehnung zum Ziel hat.“ Also war das wirkliche Ziel von Wiesels Inserat, den Druck von Obamas Regierung und der internationalen Gemeinschaft gegenüber Israel zu lindern, um ihm die Zeit zu geben, die es benötigt, seine Kolonisierungspläne zu vollenden.

Israels anhaltende Versuche, in Jerusalem neue Fakten vor Ort zu schaffen, indem es die arabischen Bewohner (Muslime wie Christen) zugunsten der jüdischen Siedler vertreibt, ist gut dokumentiert. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’tselem berichtet, dass es das primäre Ziel der israelischen Regierung sei, in Jerusalem eine „demographische und geographische Situation zu schaffen, die jeden zukünftigen Versuch, Israels Herrschaft über die Stadt herauszufordern, vereitelt.“ Sie listet die verschiedenen Methoden auf, die angewandt wurden, um dieses Ziel zu erreichen, einschließlich der Politik institutionalisierter Diskriminierung, Enteignung und Schikanen. Rabbiner Brant Rosen von Evanston, präsentiert auch ein spannendes in Israel produziertes Video, das die systematische, diskriminierende und brutale Politik der israelischen Regierung dokumentiert. So viel zu Wiesels falscher Erklärung zur Möglichkeit der Palästinenser, dass sie ihr Haus überall in der Stadt bauen könnten.

Außerdem verloren nach Ziad Hammouri, dem Direktor des Jerusalemzentrums für soziale und wirtschaftliche Rechte, mehr als 30 000 Palästinenser in Jerusalem in den letzten 20 Jahren ihre Wohnrechte. Rund 165 000 Leute wohnen außerdem östlich der Trennungsmauer, die Jerusalem von der Westbank trennt. Anfang April dieses Jahres verkündete die israelische Militärbehörde in der Westbank, dass in der nahen Zukunft mehr als 70 000 Palästinenser aus ihren Häusern in der Westbank und Jerusalem deportiert werden, weil „Sie keine Wohnrechte haben.“


Elie Wiesel demonstriert gegen Präsident Ahmadinejad bei der UNO in Genf am 20. April 2009

Wiesels Geschichte, Israels aggressive Politik zu rechtfertigen, ist lang und umfangreich.

Schon 1948 arbeitete Wiesel als Journalist für die zionistische Terroristengruppe (wie sie von den Briten bezeichnet wurde) Irgun. Er kennt die Details des berüchtigten Deir Yassin-Massakers an unschuldigen Palästinensern (als auch von anderen Massakern), die von seiner Organisation begangen wurden, die damals von Menahem Begin und Yitzak Shamir geleitet wurde.

Er behauptet noch immer, dass Hunderttausende Palästinenser 1948 freiwillig ihre Häuser verlassen haben und ignoriert dabei den überwältigenden Beweis, der nicht nur in Dutzenden von UN-gesponserten Berichten und in Zeugenaussagen von Hunderttausenden von Palästinensern existiert, sondern auch von Beweisen, die von Israels „neuen Historikern“ wie Ilan Pappe und Benny Morris ausfindig gemacht wurden. Wiesel besteht darauf, öffentliche Entschuldigungen für Verbrechen an Juden zu fordern, aber niemals drückt er irgendein Mitgefühl für Brutalitäten gegenüber den Palästinensern aus. Wiesel sagte einmal öffentlich:

„Ich unterstütze Israel – Punkt. Ich identifiziere mich mit Israel – Punkt. Ich greife Israel nie an und kritisiere es nicht.“

Heuchelei im Überfluss: Wiesel stand 1986 während der Verleihung des Friedens-Nobel-Preises vor der Welt und sagte: „Die Welt wusste und schwieg. Deshalb schwor ich, niemals zu schweigen, egal wo Menschen Leiden und Demütigung durchmachen. Wir müssen immer Partei ergreifen.“

Gewiss ergreift er Partei, indem er den Unterdrücker preist und das Opfer verurteilt, indem er schweigt und der Brutalität den Weg bereitet und den Ausschluss/ Vertreibung rechtfertigt – trotz des täglichen Leidens und der Demütigung der Palästinenser.

IRAN OPEN LETTER 2:

As published in The New York Times on February 7, 2010 and The International Herald Tribune on February 9th, 2010:

DEAR PRESIDENT OBAMA, PRESIDENT SARKOZY, PRESIDENT MEDVEDEV, PRIME MINISTER BROWN AND CHANCELLOR MERKEL,

HOW LONG CAN WE STAND IDLY BY AND WATCH THE

SCANDAL IN IRAN UNFOLD?

We the undersigned urgently appeal to you and the other leaders of the world, to use your prestige and power to put an end to this outrage. The situation in Iran is not improving; in fact, it is worsening every day. The cruel and oppressive regime of “Supreme Leader” Ali Khamenei and President Ahmadinejad, whose irresponsible and senseless nuclear ambitions threaten the entire world, continues to wage a shameless war against its own people. Human rights violations have now attained new levels of horror. Thousands of the regime’s political adversaries are being arrested, imprisoned, tortured, raped, and killed, many by hanging. Seyed Ali Mousavi, nephew of the opposition leader Mir Hossein Mousavi, has been assassinated. Former Foreign Minister Ibrahim Yazdi is among the detained. Human rights activist Emad Baghi and so many other dissidents are behind bars. The Basij militia and police continue to fire indiscriminately on unarmed, peaceful demonstrators. According to the press, riot tanks have appeared in the capital.

And yet, overcoming fear and ignoring threats, tens of thousands of freedom-loving men and women, many of them young students, are marching in the streets shouting their faith in democracy and liberty. They must know that we are on their side.

IN THE NAME OF CONSCIENCE AND HONOR, WE APPEAL TO THE LEADERS OF THE INTERNATIONAL COMMUNITY TO DO WHAT IS NEEDED TO HELP THESE COURAGEOUS FIGHTERS WHO RISK THEIR LIVES STANDING UP TO THEIR GOVERNMENT’S IMMORAL, INHUMAN AND ILLEGAL OFFICIAL POLICY.

More forceful and unequivocal condemnations of Tehran’s repulsive practices must be heard from Washington and Paris, Moscow, London and Berlin, the Security Council and important NGO’s. Harsher sanctions must be imposed. And yes, concrete measures must be taken to protect this new nation of dissidents, so that their sacrifice is not – and will not – be in vain.

All of us who care must offer our full support and solidarity to the brave people of Iran.

They deserve nothing less.

Robert J. Aumann, Nobel Prize, Economics (2005)

Richard Axel, Nobel Prize, Medicine (2004)

Baruj Benacerraf, Nobel Prize, Medicine (1980)

Paul Berg, Nobel Prize, Chemistry (1980)

Günter Blobel, Nobel Prize, Medicine (1999)

Thomas R. Cech, Nobel Prize, Chemistry (1989)

Aaron Ciechanover, Nobel Prize, Chemistry (2004)

Georges Charpak, Nobel Prize, Physics (1992)

ClaudeCohen-Tannoudji, Nobel Prize, Physics (1997)

Edmond H. Fischer, Nobel Prize, Medicine (1992)

Val Fitch, Nobel Prize, Physics (1980)

Jerome I. Friedman, Nobel Prize, Physics (1990)

Donald A. Glaser, Nobel Prize, Physics (1960)

Sheldon Glashow, Nobel Prize, Physics (1979)

David J. Gross, Nobel Prize, Physics (2004)

Roger Guillemin, Nobel Prize, Medicine (1977)

James Heckman, Nobel Prize, Economics (2000)

Alan Heeger, Nobel Prize, Chemistry (2000)

Dudley R. Herschbach, Nobel Prize, Chemistry (1986)

Avram Hershko, Nobel Prize, Chemistry (2004)

Roald Hoffmann, Nobel Prize, Chemistry (1981)

David H. Hubel, Nobel Prize, Medicine (1981)

Eric R. Kandel, Nobel Prize, Medicine (2000)

Walter Kohn, Nobel Prize, Chemistry (1998)

Harold W. Kroto, Nobel Prize, Chemistry (1996)

Finn E. Kydland, Nobel Prize, Economics (2004)

Leon M. Lederman, Nobel Prize, Physics (1988)

Eric S. Maskin, Nobel Prize, Economics (2007)

Craig C. Mello, Nobel Prize, Medicine (2006)

George A. Olah, Nobel Prize, Chemistry (1994)

Douglas D. Osheroff, Nobel Prize, Physics (1996)

John C. Polanyi, Nobel Prize, Chemistry (1986)

Stanley Prusiner, Nobel Prize, Medicine (1997)

Robert C. Richardson, Nobel Prize, Physics (1996)

Richard J. Roberts, Nobel Prize, Medicine (1993)

Thomas C. Schelling, Nobel Prize, Economics (2005)

Jens C.Skou, Nobel Prize, Chemistry (1997)

Wole Soyinka, Nobel Prize, Literature (1986)

Klaus von Klitzing, Nobel Prize, Physics (1985)

John Walker, Nobel Prize, Chemistry (1997)

Steven Weinberg, Nobel Prize, Physics (1979)

Elie Wiesel, Nobel Prize, Peace (1986)

Betty Williams, Nobel Prize, Peace (1976)

Jody Williams, Nobel Prize, Peace (1997)

FOR JERUSALEM:

As published in The International Herald Tribune, The Washington Post and The Wall Street Journal on April 16, 2010 and in The New York Times on April 18, 2010:

It was inevitable: Jerusalem once again is at the center of political debates and international storms. New and old tensions surface at a disturbing pace. Seventeen times destroyed and seventeen times rebuilt, it is still in the middle of diplomatic confrontations that could lead to armed conflict. Neither Athens nor Rome has aroused that many passions.

For me, the Jew that I am, Jerusalem is above politics. It is mentioned more than six hundred times in Scripture—and not a single time in the Koran. Its presence in Jewish history is overwhelming. There is no more moving prayer in Jewish history than the one expressing our yearning to return to Jerusalem. To many theologians, it IS Jewish history, to many poets, a source of inspiration. It belongs to the Jewish people and is much more than a city, it is what binds one Jew to another in a way that remains hard to explain. When a Jew visits Jerusalem for the first time, it is not the first time; it is a homecoming. The first song I heard was my mother’s lullaby about and for Jerusalem. Its sadness and its joy are part of our collective memory.

Since King David took Jerusalem as his capital, Jews have dwelled inside its walls with only two interruptions; when Roman invaders forbade them access to the city and again, when under Jordanian occupation, Jews, regardless of nationality, were refused entry into the old Jewish quarter to meditate and pray at the Wall, the last vestige of Solomon’s temple. It is important to remember: had Jordan not joined Egypt and Syria in the war against Israel, the old city of Jerusalem would still be Arab. Clearly, while Jews were ready to die for Jerusalem they would not kill for Jerusalem.

Today, for the first time in history, Jews, Christians and Muslims all may freely worship at their shrines. And, contrary to certain media reports, Jews, Christians and Muslims ARE allowed to build their homes anywhere in the city. The anguish over Jerusalem is not about real estate but about memory.

What is the solution? Pressure will not produce a solution. Is there a solution? There must be, there will be. Why tackle the most complex and sensitive problem prematurely? Why not first take steps which will allow the Israeli and Palestinian communities to find ways to live together in an atmosphere of security. Why not leave the most difficult, the most sensitive issue, for such a time?

Jerusalem must remain the world’s Jewish spiritual capital, not a symbol of anguish and bitterness, but a symbol of trust and hope. As the Hasidic master Rebbe Nahman of Bratslav said, “Everything in this world has a heart; the heart itself has its own heart.”

Jerusalem is the heart of our heart, the soul of our soul.

– Elie Wiesel


Quelle: Israel’s Enabler in the U. S.

Originalartikel veröffentlicht am 21.4.2010

Über den Autor

Ellen Rohlfs ist ein Mitglied von Tlaxcala, dem internationalen Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, die Übersetzerin als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=10417&lg=de

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Written by mohart

29. April 2010 at 17:39

Veröffentlicht in Naher Osten, Terror / Krieg, USA

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Die Vereinigten Staaten nehmen die Geburt dreiköpfiger Babys sehr ernst

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Von William Blum
CLEARING HOUSE, 06.04.10

Wann hat das angefangen, dieses „Wir nehmen Ihren Anruf / Ihr Problem / Ihre Frage sehr ernst“? Mit diesen teuflischen Anrufbeantwortern? Während Sie endlos warten, versichern Ihnen die Firmen oder Behörden immer wieder, dass sie Ihren Anruf sehr ernst nehmen – aus welchem Grund auch immer Sie anrufen. Wie freundlich und rücksichtsvoll die Welt, in der wir leben, doch geworden ist!

Die BBC berichtete letzten Monat, in der irakischen Stadt Falludscha hätten Ärzte bei vielen Neugeborenen Missbildungen festgestellt, die einige den Waffen zuschreiben, die US-Truppen bei den heftigen Angriffen im Jahr 2004 und danach einsetzten (s. http://www.wsws.org/de/2004/nov2004/fall-n12.shtml ); damals blieben von großen Teilen der Stadt nur Ruinen übrig. „Es sah wie nach einem Erdbeben aus,“ sagte ein einheimischer Ingenieur, der für einen Sitz in Nationalversammlung kandidierte, im Jahr 2005 zur WASHINGTON POST. „Nach Hiroshima und Nagasaki haben sie sich Falludscha vorgenommen.“ Es wird berichtet, dass noch heute die Anzahl der Herzfehler bei Neugeborenen 13mal höher als in Europa ist.

Der BBC-Korrespondent hat in der Stadt auch Kinder gesehen die unter Lähmungen und Gehirnschäden litten – und eine Fotografie von einem Baby, das mit drei Köpfen geboren wurde. Er berichtete, er habe häufig gehört, Frauen in Falludscha seien offiziell vor Schwangerschaften gewarnt worden. Eine Ärztin in der Stadt hat Daten über Geburtsfehler aus der Zeit vor 2003 mit aktuellen Zahlen verglichen; damals gab es alle zwei Monate einen Fall, heute jeden Tag mehrere Fälle (von Missbildungen). „Ich habe Aufnahmen von Babys gesehen, die mit einem Auge in der Mitte der Stirn oder mit der Nase auf der Stirn geboren wurden,“ sagte sie.

Michael Kilpatrick, ein US-Militärsprecher, äußerte, man nehme die Sorgen der Öffentlichkeit um die Gesundheit „sehr ernst“, es lägen aber noch keinen Studien vor, die belegten, dass Umweltschäden spezifische Gesundheitsprobleme verursacht hätten. (1)

Dabei könnte man viele dicke Bücher mit Details über die schrecklichen Schäden füllen, die US-Truppen den Menschen und der Umwelt in Falludscha und in anderen Gegenden des Iraks in sieben Jahren zugefügt haben: mit weißem Phosphor, Depleted Uranium (abgereichertem Uran), Napalm, Streubomben, Neutronenbomben, Laserwaffen, Strahlenkanonen, Mikrowellenwaffen und anderen wunderbare Erfindungen aus dem Science Fiction-Arsenal des Pentagons … ; die Liste der Abscheulichkeiten und der absonderlichen Mordpraktiken ist lang und die verbrecherische Grausamkeit der amerikanischen Politik schockierend. Im November 2004 nahmen US-Truppen ein Krankenhaus in Falludscha unter Beschuss, „weil das US-Militär glaubte, es sei die Quelle von Gerüchten über schwere Verletzungen.“ (2) Das liegt auf der gleichen Linie, die schon in dem ebenso „ruhmreichen“ US-Krieg in Vietnam verfolgt wurde: „Wir mussten die Stadt zerstören, um sie zu retten.“

Wie kann die Welt ein derart unmenschliches Verhalten zulassen? Dabei streift das bisher Gesagte die in aller Welt begangenen US-Verbrechen nur oberflächlich. Zur Verfolgung solcher Untaten wurde doch 1998 in Rom der International Criminal Court / ICC (der Internationale Strafgerichtshof,) gegründet, der am 1. Juli 2002 unter der Ägide der Vereinten Nationen seine Tätigkeit aufnahm. Das Gericht, das seinen Sitz in Den Haag in den Niederlanden hat, soll Personen und nicht etwa Staaten anklagen und verurteilen – wegen „des Verbrechens des Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und des Verbrechens der Aggression“ (s. http://www.admin.ch/ch/d/as/2002/3743.pdf, Art. 5 des Statuts von Rom) Von Beginn an waren die Vereinigten Staaten gegen den ICC und haben seine Zuständigkeit auch niemals anerkannt, weil das Gericht seine Macht auch dazu missbrauchen könnte, „leichtfertig“ US-Amerikaner anzuklagen.

Die in den USA Herrschenden haben so große Angst vor Anklagen, dass sie einzelne Staaten bedrohten und bestachen, bis die sich vertraglich verpflichteten, keine US-Staatsbürger, die beschuldigt werden, im Ausland Kriegsverbrechen begangen zu haben, vor den ICC zu bringen. Bis jetzt haben sich mehr als 100 Regierungen dem Druck gebeugt und entsprechende Verträge abgeschlossen. 2002 hat der Kongress auf Antrag der Bush-Regierung den American Service Members Protection Act (das Gesetzt zum Schutz der in US-Diensten Stehenden) verabschiedet, in dem gefordert wird, „alle notwendigen und geeigneten Mittel einzusetzen, um die Freigabe aller Beschuldigten aus den USA oder aus verbündeten Ländern durchzusetzen, die vom ICC festgenommen oder inhaftiert wurden“. … Das in den Niederlanden als „Anschlag auf das Haager Gericht“ bekannte und verspottete Gesetz ist immer noch in Kraft. (3)

Obwohl amerikanische Offizielle gern von „leichtfertigen“ Anklagen sprechen, wenn es um die politisch motivierte Strafverfolgung von US-Soldaten, zivilen Söldnern oder ehemaligen Staatsbediensteten geht, haben sie in Wirklichkeit Angst vor „ernsthaften“ Anklagen, die sich auf aktuelle Vorkommnisse beziehen. Aber sie brauchen sich nicht zu sorgen. Der Mythos vom „tugendhaften Amerika“ ist anscheinend noch lebendig und lähmt bis heute nicht nur den ICC und die meisten internationalen Organisationen, sondern auch die meisten Menschen der Welt. Der ICC hat in den wenigen Jahren seit seiner Gründung unter seinem argentinischen Chefankläger Luis Moreno-Ocampo schon einige Hundert Klagen abgewiesen, in denen die Vereinigten Staaten beschuldigt wurden, Kriegsverbrechen begangen zu haben – darunter allein 240, die sich auf den Irak-Krieg bezogen. Die Fälle wurden aus Mangel an Beweisen, wegen fehlender Zuständigkeit oder wegen der Fähigkeit der USA, eigene Untersuchungen und Gerichtsverfahren durchzuführen, einfach nicht angenommen. Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten noch niemals eigene Ermittlungen eingeleitet haben, hat den Gerichtshof offensichtlich nicht besonders interessiert. Die „fehlende Zuständigkeit“ wird aus der Tatsache abgeleitet, dass die Vereinigten Staaten das internationale Abkommen über den ICC nicht ratifiziert haben. Diese Ansicht mutet ziemlich seltsam an. Dürfen Staaten also ungestraft Kriegsverbrechen begehen, so lange sie dem Vertrag, der Kriegsverbrechen verbietet, nicht beitreten? Nun, da eröffnen sich ja unbegrenzte Möglichkeiten! In einer vom Kongress veranlassten Studie, die im August 2006 veröffentlicht wurde, wird festgestellt, dass der Chefankläger des ICC „wenig Neigung zeigt, gegen die USA eine Untersuchung einzuleiten, nur weil Anschuldigungen wegen ihres Verhaltens im Irak gegen sie erhoben werden“. (4) Sic transit gloria (So vergeht dein Ruhm!), Internationaler Strafgerichtshof!

Zum Verbrechen der Aggression sagt das Statut des ICC: „Der Gerichtshof übt die Gerichtsbarkeit über das Verbrechen der Aggression aus, sobald in Übereinstimmung mit den Artikeln 121 und 123 eine Bestimmung angenommen worden ist, die das Verbrechen definiert und die Bedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Hinblick auf dieses Verbrechen festlegt.“ Mit anderen Worten heißt das, der ICC ist für das Verbrechen der Aggression erst zuständig, wenn „Aggression“ (völkerrechtlich verbindlich) definiert ist. Dazu stellt die Autorin Diana Johnstone fest: „Das ist eine fadenscheinige Ausrede, denn die UN-Generalversammlung hat bereits 1947 in ihrer Resolution 3314 ganz klar definiert, dass ‚Aggression der Einsatz bewaffneter Gewalt durch einen Staat gegen die Souveränität, die territoriale Integrität oder die politische Unabhängigkeit eines anderen Staates ist‘, und sieben spezifische Beispiele aufgelistet“; dazu gehören:

Die Invasion oder der Angriff durch die Streitkräfte eines Staates auf das Territorium eines anderen Staates, oder jede auch nur vorübergehende militärische Besetzung, die nach einer solchen Invasion oder einem Angriff erfolgt, oder jede gewaltsame Annexion des Territoriums eines anderen Staates oder eines Teils davon; und

die von den Streitkräften eines Staates vorgenommene Beschießung des Territoriums eines anderen Staates oder der Einsatz irgendwelcher Waffen durch einen Staat gegen das Territorium eines anderen Staates.

Die UN-Resolution stellt außerdem fest: „Weder politische, wirtschaftliche, militärische oder sonstige Gründe können als Rechtfertigung für eine Aggression dienen.“

Der wirkliche Grund dafür, dass Aggression bisher außerhalb der Zuständigkeit des ICC blieb, war der Einspruch der USA, die sehr viel Einfluss auf die Ausarbeitung des Statuts genommen haben, bevor sie ablehnten, es zu ratifizieren; sie waren strikt gegen die Einbeziehung der Aggression. Es ist auch nicht schwer zu erklären, warum die USA dagegen waren. Beispiele „des Verbrechens der Aggression“ sind klar definiert und lassen sich viel leichter feststellen als Beispiele „des Völkermords“, bei denen eine bestehende Absicht nachgewiesen werden muss. (5)

Im Mai wird in Kampala, Uganda, eine Konferenz des ICC stattfinden, bei der es um eine Definition der „Aggression“ geht. Die Vereinigten Staaten sehen dieser Diskussion mit Sorge entgegen. Stephen J. Rapp, der US-Sonderbotschafter für die Kriegsverbrecher-Problematik, hat den 111 ICC Mitgliedsnationen, die das Abkommen bisher ratifiziert haben, am 19. November (2009) in Den Haag dazu Folgendes gesagt:

Es wäre ein Versäumnis, wenn ich Ihnen nicht die Bedenken meines Landes in Bezug auf ein Problem mitteilen würde, mit dem sich dieses Gremium beschäftigen wird und dem wir besondere Bedeutung beimessen: Es geht um die Definition des Verbrechens der Aggression, die auf der Überprüfungskonferenz in Kampala im nächsten Jahr festgelegt werden soll. Die Vereinigten Staaten haben allgemein bekannte Ansichten über das Verbrechen der Aggression, welche die spezifische Rolle und die Verantwortung berücksichtigen, die in der UN-Charta dem UN-Sicherheitsrat bei Reaktionen auf eine Aggression oder eine drohende Aggression übertragen wurden; wir haben deshalb Bedenken, das Verbrechen der Aggression völlig losgelöst davon zu definieren. Unsere Ansicht ist und bleibt, dass für den Fall der Einbeziehung des Verbrechens der Aggression in die Zuständigkeit des ICC ein Verfahren erst dann eröffnet werden kann, wenn der Sicherheitsrat festgestellt hat, dass eine Aggression stattgefunden hat.

Verstehen Sie, was Herr Rapp damit erreichen will? Der UN-Sicherheitsrat soll erst feststellen, ob überhaupt eine Aggression stattgefunden hat. In diesem Gremium haben die USA ein Veto-Recht. Damit könnten sie jederzeit verhindern, einer Aggression bezichtigt zu werden. Deshalb werden sie auch an der kommenden Konferenz teilnehmen, um zu vereiteln, dass die US-Außenpolitik durch eine unabhängige Definition des Verbrechens der Aggression stigmatisiert werden kann.

Trotzdem werden einige die Tatsache, dass die USA überhaupt an der Konferenz teilnehmen, als Beispiel dafür ausgeben, das sich die Außenpolitik der Obama- Regierung im Vergleich mit der Bush-Regierung verbessert hat. Aber wie alle diese Beispiele ist auch das nur ein Trugbild der Propaganda. So trug das Magazin NEWSWEEK am 8. März in übergroßen Lettern den Titel: „Endsieg: Die Geburt eines demokratischen Iraks“. Sogar schon vor der gerade abgelaufenen irakischen Wahlfarce – bei der aussichtsreiche Kandidaten eingesperrt wurden oder fliehen mussten (6) – hätte uns diese Schlagzeile an die Witze erinnert, die sich die US-Amerikaner während des Kalten Krieges über die (russischen Zeitungen) PRAWDA und ISWESTIJA erzählten.

Anmerkungen
(1) BBC, 4. März 2010; Washington Post, 3. Dezember 2005
(2) The New York Times, 8. November 2004
(3) Christian Science Monitor, 13. Februar 2009
(4) Washington Post, 7. November 2006
(5) Diana Johnstone, Counterpunch, Januar 27/28, 2007
(6) Washington Post, 2. April 2010

Übersetzung: Wolfgang Jung, luftpost-kl.de

Written by mohart

22. April 2010 at 21:23

Veröffentlicht in Terror / Krieg, USA

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Tut uns wirklich leid

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Aus einer Kurzmeldung in der New York Times vom 5. April 2010:

„Nach anfänglicher Bestreitung einer Beteiligung oder jeglicher Vertuschung im Fall der Tötung von drei afghanischen Frauen im Zuge eines schlecht durchgeführten Angriffs amerikanischer Spezialkräfte im Februar gab das amerikanisch geführte Militärkommando in Kabul am Sonntag Abend zu, dass seine Kräfte in der Tat die Frauen im Zuge des nächtlichen Überfalls getötet haben.“

Laut New York Times war eine der getöteten drei Frauen die schwangere Mutter von zehn Kindern. Eine zweite war die schwangere Mutter von sechs Kindern. Vertreter der NATO hatten ursprünglich die Geschichte verbreitet, dass die Opfer vor dem Angriff der Vereinigten Staaten von Amerika von Familienmitgliedern auf ihrem Hof erstochen worden waren, wo sie für einen festlichen Anlass zusammengekommen waren. Es stellte sich heraus, dass das in keiner Weise stimmte – kurz gesagt, eine Lüge war.

Brigadegeneral Eric Tremblay, ein NATO-Sprecher, entschuldigte sich mannhaft im Namen der Allianz. „Wir bedauern sehr den Ausgang dieser Operation, übernehmen die Verantwortung für unsere Aktionen in dieser Nacht und wissen, dass die Familien für immer diesen Verlust fühlen werden.“ Nachdem er das von einem Vordruck abgelesen hatte, begab sich Tremblay vermutlich in die Turnhalle zum Training oder vielleicht auch in die Messe, um sich an einer guten Militärjause zu erfreuen.

Würde so ein heruntergebeteter Ausdruck des Bedauerns genügen, wären durch den Vorfall die Leben von schwangeren Frauen in Tremblays Heimat Kanada ausgelöscht worden? Eher nicht.

Wer hat die Frauen getötet? Wie ist es genau passiert? Wer hatte das Kommando? Wer wurde verantwortlich gemacht und wie? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um jegliches neuerliche Vorkommen eines solchen Ereignisses auszuschließen? Nachdem die Special Operations Forces (SOF – Spezialeinsatzkräfte) hinter einem Schleier der Geheimhaltung tätig sind, werden diese Fragen nicht einfach nicht beantwortet. Sie werden gar nicht gestellt.

Wenn Liebe heißt, dass man nie zu sagen braucht, dass es einem leid tut, dann heißt der Dienst in den SOF, dass man den Ausdruck des Bedauerns anderen überlässt, während man selbst weiterhin nach den Regeln vorgeht, die man gerade für nützlich hält.

Das darf nicht toleriert werden. Ein Verhalten, das die ungerechtfertigten Tötungen von am Kampf Unbeteiligten mit dem Verschweigen der Wahrheit verbindet, ist sowohl falsch als auch dumm. Es macht die Behauptung zur Farce, die die Befehlskette hinauf und hinunter wiederholt wird, dass die Anwesenheit von Streitkräften der Vereinigten Staaten von Amerika und der NATO in Afghanistan gutartig ist und jede Aktion sorgfältig darauf ausgerichtet wird, die Herzen und Hirne der Menschen zu gewinnen.

Mit der Übernahme der Verantwortung für derartige Vorfälle muss die NATO Verantwortlichkeit zeigen. Das hat notwendigerweise zur Folge, dass disziplinäre Maßnahmen unverzüglich in die Wege geleitet und öffentlich bekannt gemacht werden.

Die Afghanen betrachten zweifelsohne Erklärungen des Bedauerns wie die von Brigadegeneral Tremblay abgegebene als offenkundig unehrlich. Damit haben sie völlig recht. Wären Sie Afghane, würden Sie das Gleiche empfinden.

erschienen am 7. April 2010 in WORLD AFFAIR´S JOURNAL > http://www.worldaffairsjournal.org/new/blogs/bacevich/Really_Sorry#comments

Andrew J. Bacevich ist Professor für Internationale Beziehungen und Geschichte an der Universität Boston. Er schloss 1969 die U.S.-Militärakademie ab und diente später in Vietnam, Deutschland, El Salvador und am Persischen Golf. Seinen Doktortitel erwarb er an der Princeton-Universität im Bereich Geschichte der amerikanischen Diplomatie. Vor seinem Eintritt in die Bostoner Universität 1998 unterrichtete er in West Point und an der John Hopkins-Universität. Er verfasste eine Reihe von Büchern und hat Artikel in allen bedeutenden Zeitungen in den Vereinigten Staaten von Amerika publiziert.

Dieser Artikel erschien zuerst auf WorldAffairsDaily.org, einer Website mit Sitz in Washington DC mit Abhandlungen, Blogs, Nachrichtenübersichten, Meinung und Forschung von Medien, Regierungen und Denkfabriken rund um die Welt.

Quelle: antikrieg.com

Written by mohart

9. April 2010 at 10:15

Veröffentlicht in Terror / Krieg, USA

Leute, stellt euch auf einen netten Weltkrieg ein!

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Von John Pilger
INFORMATION CLEARING HOUSE, 25.03.10

Hier gibt es (die neusten) Nachrichten über den Dritten Weltkrieg. Die USA sind über Afrika hergefallen. US-Truppen sind in Somalia eingedrungen; sie haben die Front von Afghanistan über Pakistan und den Jemen jetzt bis ans Horn von Afrika ausgeweitet. Zur Vorbereitung eines Angriffs auf den Iran wurden in vier Staaten am Persischem Golf US-Raketen aufgestellt, und außerdem sollen bereits „bunkerbrechende Bomben“ auf dem Weg zu der US-Basis auf der britischen Insel Diego Garcia im Indischen Ozean sein.

In Gaza wird die unter unbehandelten Krankheiten leidende, von aller Welt im Stich gelassene Bevölkerung, die überwiegend aus Kindern besteht, hinter aus den USA gelieferten unterirdischen Mauern begraben, die eine kriminelle Belagerung vervollständigen. In Ko – lumbien in Lateinamerika hat sich die Obama-Administration sieben Basen gesichert, von denen aus sie einen Zermürbungskrieg gegen die vom Volk getragenen Demokratien in Venezuela, Bolivien, Ecuador und Paraguay zu führen gedenkt. Gleichzeitig beklagt sich „Verteidigungsminister“ Robert Gates darüber, „dass die Bevölkerung und die politische Klasse Europas den Krieg so sehr ablehnen“, dass sie ein „Hindernis auf dem Weg zum Frieden“ seien . Wir haben ja schließlich auch den Monat des Märzhasen (einer Fantasiefigur aus „Alice im Wunderland“).

Nach Aussagen eines US-Generals gehören die Invasion und die Besetzung Afghanistans ja auch nicht zu einem echter Krieg, sondern eher zu einem „nur in der Vorstellung existierenden Krieg“. Deshalb war die kürzlich durchgeführte „Befreiung der Stadt Marjah“ von „der Herrschaft und Kontrolle der Taliban“ ja auch nur eine Art Hollywood-Film. Marjah ist nämlich überhaupt keine Stadt und wurde auch nicht von den Taliban beherrscht und kontrolliert. Die heroischen Befreier brachten – wie üblich – nur unbeteiligte Zivilisten um, und zwar die Ärmsten der Armen. Ansonsten war die sogenannte Schlacht um Marjah nur Schwindel. Der „nur in der Vorstellung existierende Krieg“ muss ständig gefälschte Siegesmeldungen für die Leute zu Hause liefern, die ein erfolgloses Kolonialabenteuer erfolgreich und patriotisch erscheinen lassen, als seien die in den Film „The Hurt Locker“ (der in hiesigen Kinos unter dem deutschen Titel „Tödliches Kommando“ läuft,) dargestellten Ereignisse tatsächlich so geschehen und die Trauerzüge der mit Fahnen bedeckten Särge durch den Ort Wootten Basset in der englischen Grafschaft Wiltshire nicht nur zynische Propaganda- Veranstaltungen.

Auf den Helmen (der US-Soldaten) in Vietnam war häufig der Spruch „War is fun“ (Krieg macht Spaß) zu lesen; das war blanke Ironie, und die GIs wollten damit ausdrücken, dass dieser fanatisch geführte, gefräßige Krieg in Wahrheit nur den Zweck hatte, die Profite der Waffenindustrie zu steigern. Der Gefahr, enttarnt zu werden, hat sich auch Tony Blair ausgesetzt; 1997 bezeichnete er sich in liberaler Attitüde noch als jemand, „der eine Welt schaffen will, in der die Ideologie gänzlich den Werten weichen muss“ – wie Hugo Young im GUARDIAN berichtete – und heute steht er von der Öffentlichkeit als Lügner und Kriegsverbrecher da.

Kriegführende westliche Staaten wie die USA und Großbritannien wurden weder von den Taliban noch von irgendwelchen anderen, nur mit sich selbst beschäftigten Stammesange – hörigen in entfernten Gegenden angegriffen, sie sind aber durch die Antikriegshaltung ih – rer eigenen Bürger bedroht. Denken sie nur an die drakonischen Strafen, die London gegen eine Menge junger Menschen verhängt hat, die im Januar 2009 gegen den Überfall Israels auf Gaza protestiert haben. Nach Demonstrationen haben paramilitärische Polizeieinheiten Tausende „Ersttäter“ eingekesselt, die zum Teil Haftstrafen von zweieinhalb Jahren für kleinere Straftaten erhalten haben, für die normalerweise niemand eingesperrt wird. Auf beiden Seiten des Atlantiks ist ernsthafter Widerstand gegen einen illegalen Krieg zu einem schweren Verbrechen geworden.

Diese Pervertierung der Moral ist nur möglich, weil sich angesehene Autoritäten in Schweigen hüllen. Künstler, Literaten, Journalisten und Juristen, also sämtliche liberalen Eliten, lassen die Finger von dem Unrat, den Blair und jetzt Obama zu verantworten haben; sie verstecken ihre Gleichgültigkeit gegenüber den barbarischen Zielen der westlichen Kriegsverbrecher hinter der Beschäftigung mit den Übeltaten allgemein verhasster Dämonen wie Saddam Hussein. Versucht doch einmal – nachdem (der britische Dramatiker und Nobelpreisträger) Harold Pinter von uns gegangen ist – eine Liste berühmter Schriftsteller, Künstler und Juristen zu erstellen, die ihre Prinzipien nicht verkauft oder sich von ihrer Berühmtheit nicht haben kastrieren lassen. Wer von ihnen hat den Holocaust im Irak angeprangert, der mit der fast 20 Jahre andauernden tödlichen Blockade und dem anschließenden Überfall verübt wurde? Und auch dieser Holocaust wurde vorsätzlich begangen. Am 22. Januar 1991 sagte die CIA der USA in eindrucksvoller Weise voraus, dass durch eine Blockade die Versorgung des Iraks mit sauberem Trinkwasser systematisch zerstört werde und es dadurch „zur verstärkten Ausbreitung von Krankheiten, wenn nicht sogar zu Epidemien“ komme. Deshalb haben es die USA darauf angelegt, die Versorgung der irakischen Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser lahmzulegen und damit nach Angaben des Kinderhilfswerks UINICEF auch den Tod von einer halben Million irakischer Kinder unter fünf Jahren verursacht. Aber diese Art Extremismus nennt offensichtlich niemand beim Namen.

Norman Mailer sagte einmal, er glaube, die USA seien mit ihren endlosen Kriegen und ihrem Drang nach Welt – herrschaft in eine „präfaschistische Ära“ eingetreten. Mailer unternahm den Versuch, vor einer Entwicklung zu warnen, die er nicht genau definieren konnte. „Faschismus“ ist eigentlich nicht der richtige Terminus, weil er an unpassende historische Präzedenzfälle er – innert und erneut die Bilder der deutschen und der italienischen Terrorherrschaft beschwört. Denn das autoritäre Herrschaftssystem der USA ist, wie kürzlich der Kulturkritiker Henry Giroux aufzeigte, „nuancenreicher, weniger theatralisch und durchtriebener, und es arbeitet weniger mit repressiven Kontrollmethoden als mit durch Manipulation erzeugter Zustimmung“.

Es ist der „American Way of Life“, die einzige räuberische Ideologie, die bestreitet, eine Ideologie zu sein. Die mit mächtigen Fangarmen weltweit operierenden Konzerne, die diktatorisch nach eigenen Gesetzen herrschen, das Militär, das zu einem Staat im Staate ge – worden ist, die hinter der Fassade der (angeblich) besten Demokratie der Welt in Washington agierenden 35.000 Lobbyisten, die Politiker kaufen, und eine Popkultur, die nur ablenken und verdummen soll, prägen ein System, das es so bisher nicht gab. Es mag differenzierter (als der Faschismus) sein, aber es hat eindeutig die gleichen Folgen. Denis Halliday und Hans von Sponeck, die beiden führenden UN-Beauftragten, die während der unter Führung der USA und Großbritanniens durchgeführten Blockade für den Irak zuständig waren, sind sich einig, dass damit ein Genozid begangen wurde. Sie fanden zwar keine Gaskammern. Aber schleichend, unerklärt und trotzdem offen in Gang gesetzt, begann auch der Dritte Weltkrieg mit einem Völkermord, der immer mehr Menschen das Leben kostet.

Im kommenden Wahlkampf in Großbritannien werden die Kandidaten, wenn sie von diesem Krieg reden, nur „unsere (tapferen) Boys“ loben. Alle Kandidaten sind fast identische politische Mumien, eingewickelt in den Union Jack (die britische Fahne) und die Stars and Stripes (die US-Fahne).

Blair hat etwas zu übereifrig demonstriert, wie sehr die britische Elite die USA vergöttert, weil ihr die USA erlaubt, die Bewohner anderer Länder zu kasernieren und zu bombardieren, und sich diese Herrschaften dann als „Partner“ (der USA) fühlen können. Wir sollten ihnen ihren „Spaß“ verderben.

Übersetzung: Wolfgang Jung, luftpost-kl.de

Written by mohart

2. April 2010 at 06:03

USA führen Lebensmittelkrieg gegen Somalia

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„R2P“

AUTOR: Glen FORD

Übersetzt von Einar Schlereth. Lektoriert von Fausto Giudice

In Somalia haben die USA auf die uralte Belagerungstaktik zurückgegriffen: ein Volk durch Hungern in die Unterwerfung zu zwingen. Die USA versuchen zu verhindern, dass Lebensmittelhilfe in die von den Shabab*-Widerstandskämpfern kontrollierten Gebiete gelangt. Doch „wenn man internationale Hilfe auf die Gebiete des von den USA unterstützten Marionettenregimes begrenzte, dann würden nur ein paar Viertel in Mogadishu, der Hauptstadt, Nahrung erhalten.”


Somalisches Flüchtlingslager

„Würden sich die Vereinten Nationen den Bedingungen der USA beugen, bedeutete dies den Hungertod für etwa drei Millionen Menschen.”

Während fast die Hälfte der Bevölkerung Somalias am Rande des Verhungerns balanciert, hindern die USA die Vereinten Nationen daran, verzweifelt benötigte Nahrungsmittel auszuliefern. Laut Dokumenten, die der New York Times zugingen, verlangen die US-Amerikaner, dass die Hilfsorganisationen garantieren, dass keine Gelder „an Straßensperren, in Häfen, Flughäfen oder an sonstigen Transitpunkten”, die von Shabab-Widerstandskämpfern kontrolliert werden, gezahlt werden. Da die Shabab und andere Milizen mehr als die Hälfte des Kriegszonen kontrollieren, würde die Einwilligung der UNO in die Bedingungen der USA den Hungertod von drei Millionen Menschen bedeuten. Wenn man internationale Hilfe tatsächlich nur auf die Gebiete begrenzte, die von dem durch die USA unterstützten Regime kontrolliert werden, dann würden nur ein paar Viertel in Mogadishu, der Hauptstadt, Nahrung erhalten.

US-Amerikas Marionetten in Somalia sind unfähig, sich selbst zu verteidigen und noch viel weniger, eine funktionierende Regierung und Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Fünftausend Soldaten der Afrikanischen Union (AU) – hauptsächlich Ugander, die Stoßtruppen der USA in Afrika – haben die Kontrolle über den Flughafen, die hauptsächlichste Verbindung des Regimes zur Außenwelt. Nach Angaben der UNO sind die AU-Soldaten damit beschäftigt, Zivilisten „unterschiedslos zu beschießen”.

Da die Stellung der US-amerikanischen Marionetten in Somalia immer unhaltbarer wird, üben die USA Druck auf das Lebensmittelprogramm der UNO aus, wodurch sie effektiv das ganze somalische Volk bestrafen. Die US-Lebensmittelhilfe für die UNO-Operationen in Somalia war 2009 nur halb so groß wie 2008. 2007 hatten UN-Beamte erklärt, dass in Somalia „die schlimmste humanitäre Krise in Afrika herrsche … schlimmer als Darfur”, als Ergebnis der äthiopischen Invasion Ende 2006, die von den USA unterstützt wurde. Die Vereinigten Staaten haben also einen ständigen Krieg gegen das Volk von Somalia geführt, direkt oder durch Stellvertreter, über drei Jahre lang unter dem Deckmantel des „Krieges gegen den Terror”.

Der Verantwortliche der UNO für die humanitären Operationen in Somalia Mark Bowden sagt, dass Washingtons Behauptung, die Shabab-Kämpfer würden UN-Hilfe abschöpfen, „unbegründet” sei. Ein Sprecher des Weißen Hauses behauptete, dass es nicht die USA, sondern die Shabab seien, die den Somaliern Zugang zu Lebensmitteln verweigerten durch ihren Krieg gegen die Mogadishu- „Regierung”. Es ist eine makabre Variante der US-amerikanischen Entschuldigung, die routinemäßig verlautet, wenn man Zivilisten massakriert: dass die „Aufständischen” Zivilisten als „menschliche Schilde” benutzten, wodurch sie die US-Amerikaner zwängen, sie zu töten.

”Die Vereinigten Staaten haben also einen ständigen Krieg gegen das Volk von Somalia geführt, direkt oder durch Stellvertreter, über drei Jahre lang“.

Als Mark Bowden von der UNO sich bei Beamten in Washington über die Zurückhaltung von Nahrungsmitteln für Somalia beklagte, wurde ihm gesagt, „Dies gehört nicht in unsere Gehaltklasse”, was bedeutet, dass die Befehle von sehr viel höherer Stelle kommen, wahrscheinlich von UNO-Botschafterin Susan Rice, die prominenteste Fürsprecherin der US-Verwaltung von „humanitären Militär-Interventionen” – eine Doktrin, die von Rice am Horn von Afrika in ihre letztendliche Obszönität verwandelt wurde.

Mit „humanitärer Militär-Intervention” wird behauptet, dass es die Pflicht der großen Mächte sei – d.h. der USA und ihrer Alliierten – sich in die Angelegenheiten von schwächeren Ländern zu mischen, wenn deren Regierungen nicht die Bedürfnisse ihrer Völker erfüllen können oder nicht wollen. Auch unter den Namen „Schutzverantwortung” (responsibility to protect =R2P) bekannt – eine Doktrin, die definitionsmäßig kein Einverständnis von den angehenden Untertan-Bevölkerungen erfordert. R2P kann unmittelbar gegen „gescheiterte Staaten” beschworen werden, was von den „schützenden” und „humanitären” Intervenienten festgelegt wird. Und ist ein Staat erst einmal als „gescheitert” erklärt worden, dann sind in der Tat die großen Mächte verpflichtet zu intervenieren entsprechend der Logik von R2P. Das ist umso bequemer, wenn die USA gar das „Versagen” des Staates der schwachen Nation verursacht haben. Wie es 2006 der Fall war, als ein frischgebackener Staat endlich im zentralen Süden Somalias entstanden war, der von einer Bewegung organisiert worden war, die sich Union islamischer Gerichte (Ittihâd al-mahâkim al-islâmiyya/ Midowga Maxkamadaha Islaamiga) nannte. Als die islamischen Gerichte die von den USA gestützten Kriegsherren besiegt hatten, und es ihnen gelang, ein Mindestmaß an Frieden, Gesetz und Ordnung in ihrem Teil Somalias zu schaffen, inszenierten und finanzierten die US-Amerikaner eine äthiopische Invasion und stürzten Somalia in eine „humanitäre Krise”.

„Und ist ein Staat erst einmal als „gescheitert” erklärt worden, dann sind in der Tat die großen Mächte verpflichtet zu intervenieren entsprechend der Logik von R2P.”

Als demokratische Randfigur ließ Susan Rice Tiraden für eine stärkere US-Militärintervention am Horn von Afrika vom Stapel, einschließlich einer Luft- und Seeblockade Sudans. Die Delirien von Rice, die für diplomatische Zwecke abgestimmt waren, wurden US-Politik nach der Wahl Obamas. Tausende ethnischer Somalier in Kenia wurden an der gemeinsamen Grenze für die Streitkräfte des somalischen Marionettenregimes rekrutiert (siehe ”U.S. Sows Seeds of Wider War in East Africa”, [USA legen die Saat für einen größeren Krieg in Ostafrika], BAR vom 17. November 2009) – doch mit geringem sichtbaren militärischen Erfolg in Somalia. Doch die Rekrutierungen unterminieren natürlich den nationalen Zusammenhalt Kenias, indem sie ethnische Somalier ermuntern, sich nicht mit Kenia sondern mit dem Nachbarstaat zu identifizieren. Noch unheilvoller ist, dass die USA den UN-Sicherheitsrat gezwungen haben, Sanktionen über Eritrea zu verhängen, weil es angeblich materielle Unterstützung für die somalischen Shabab leistet – eine Anklage, die Eritrea vehement zurückgewiesen hat (siehe ”Who Demonizes Eritrea and why?” [Wer dämonisiert Eritrea und warum?] BAR vom 16. Februar 2010).

Jede US-Handlung am Horn von Afrika scheint darauf abgestellt zu sein, die Stabilität einiger Nationen der Region zu unterminieren oder, wie in Somalias Fall, zu verhüten, dass überhaupt ein Staat entsteht, es sei denn er ist von Washington handverlesen. (Im Sudan haben die USA und Israel lange an der Auflösung von Afrikas größtem Staat gearbeitet.)

Da die USA nicht in der Lage sind, eine somalische Frontfigur zu finden oder heranzuziehen, der die Shabab besiegen kann, belagern sie das somalische Volk, um es durch Hunger zur Unterwerfung zu zwingen. Indem es sich weigert, den Weizen, der hoch gestapelt in Lagerhäusern Mombasas (Kenia) liegt, entlarvt sich das US-amerikanische Regime selbst als weniger human als Dschingis Khan.

*Shabab: Jugend auf Arabisch. So wird die Harakat al-Shabaab Mujahidin, Bewegung der kämpfenden Jugend, bezeichnet, die ein Nachfolger der Union islamischer Gerichte ist und die Besatzungstruppen bekämpft. [Anm. d. Hrsgb.]

Quelle: U.S. Wages Food War Against Somalia

Originalartikel veröffentlicht am 23.2.2010

Über den Autor

Einar Schlereth und Fausto Giudice sind Mitglieder von Tlaxcala, dem internationalen Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl der Autor, der Übersetzer, der Lektor als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=10190&lg=de

Written by mohart

19. März 2010 at 11:24

Veröffentlicht in Afrika, Geopolitik, USA

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Bunkerbrechende Bomben für einen Angriff auf den Iran?

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Von Rob Edwards
HERALD SCOTLAND, 14.03.10

Hunderte starker bunkerbrechender Bomben werden von Kalifornien zur britischen Insel Diego Garcia im Indischen Ozean verschifft – in Vorbereitung eines möglichen Angriffs auf den Iran.

Der SUNDAY HERALD hat enthüllt, dass die US-Regierung im Januar einen Vertrag zum Transport von10 Munitions-Containern zu dieser Insel unterzeichnet hat. Nach einer Ladeliste der US-Navy enthalten die Container 387 BLU-Bomben, die zur Zerstörung gehärteter oder unterirdischer Bunker verwendet werden. (BLU ist eine Abkürzung für „Bomb Live Unit“ und wird für alle Typen bunkerbrechender Bomben verwendet.)

Experten sagen, dass sie für einen Angriff auf die umstrittenen iranischen Atomanlagen bereitgestellt werden. Es wird schon seit langem spekuliert, dass sich das US-Militär auf einen solchen Angriff vorbereitet, falls es der Diplomatie nicht gelingen sollte, den Iran vom Bau von Atomwaffen abzubringen.

Obwohl Diego Garcia ein Teil des britischen Territoriums im Indischen Ozean ist, wird es seit einer 1971 getroffenen Vereinbarung von den USA als Militärbasis genutzt. Diese Vereinbarung beinhaltete auch die Zwangsevakuierung von 2.000 Inselbewohnern auf die Seychellen und nach Mauritius.

Der SUNDAY HERALD berichtete bereits 2007, dass die Hangars der auf der Insel stationierten Tarnkappen-Bomber mit Vorrichtungen zur Aufnahme bunkerbrechender Bomben ausgestattet wurden.

Obwohl der Bericht damals nicht bestätigt wurde, zeigen die neuen Beweise, dass er zutraf.

Vertragsdetails über die für Diego Garcia bestimmte Ladung wurden auf einer Website für internationale Ausschreibungen von der US-Navy veröffentlicht.

Superior Maritime Services, ein Schifffahrtsunternehmen in Florida, wird 699.500 Dollar für den Transport einiger Tausende Teile an militärischer Ausrüstung von Concord in Kalifornien nach Diego Garcia erhalten.

Die Ladung enthält auch 195 ferngesteuerte Bomben des Typs BLU-110 und 192 schwere Bomben des Typs BLU-117 mit einem Gewicht von 2000 Pound (907 kg).

„Die USA bereiten sich auf eine völlige Zerstörung des Irans vor,“ sagte Dan Plesch, der Direktor des Centre for International Studies and Diplomacy (des Zentrums für Internationale Studien und Diplomatie) an der University of London, der Mitverfasser einer neuen Studie über die US-Vorbereitungen für einen Angriff auf den Iran ist.
„US-Bomber sind heute in der Lage, in wenigen Stunden 10.000 Ziele im Iran zu zerstören,“ fügte er hinzu.

Die Vorbereitungen träfe das US-Militär, die Entscheidung läge aber beim Präsidenten Obama. Er könne beschließen, dass es für die USA besser sei, anstelle Israels zu handeln, erklärte Plesch.

„Die USA veröffentlichen das Ausmaß ihrer Vorbereitungen nicht, weil das den Iran zum Einlenken bringen könnte, und machen damit eine Konfrontation nur wahrscheinlicher,“ fügte er hinzu. „Die Vereinigten Staaten nutzen … ihre Streitkräfte als Teil einer Gesamtstrategie, um Aktionen des Irans (in die erwünschte Richtung) zu lenken.

Für Ian Davis, den Direktor des neuen unabhängigen Think Tanks „NATO Watch (Beobachtung der NATO), gibt die Verschiffung (der Bomben) nach Diego Garcia Anlass zu großer Soge. „Wir sollten die USA nötigen, ihre mit diesen Waffen verfolgten Absichten offenzulegen, und das (britische) Außenministerium muss sich zu seiner Einstellung zu einem Angriff auf den Iran von Diego Garcia aus äußern,“ forderte er.

Für Alan Mackinnon, den Vorsitzenden der schottischem Sektion der Campaign for Nuclear Disarmament / CNN (der Kampagne für atomare Abrüstung), war die Enthüllung „äußerst beunruhigend“. Er stellte fest: „Es ist klar, dass die US-Regierung auch weiterhin für einen Krieg gegen den Iran trommelt, wie die jüngsten Äußerungen der Außenministerin Hillary Clinton belegen.“

„Ihre deprimierende Rhetorik gleicht derjenigen, die wir 2003 vor dem Krieg gegen den Irak zu hören bekamen.“

Das britische Verteidigungsministerium hat in der Vergangenheit immer gesagt, die US-Regierung müsse erst die Erlaubnis einholen, wenn sie von Diego Garcia aus Angriffshandlungen durchführen wolle. Die Insel wurde bereits 1991 und 2003 bei Luftangriffen auf den Irak benutzt.

Auf der Insel sind nur 50 britische, aber mehr als 3.200 US-Soldaten stationiert. Ein Teil des Chagos-Archipels (zu dem Diego Garcia gehört) ist etwa 1.000 Meilen von den südlichen Küsten Indiens und Sri Lankas entfernt und gut für einen Überfall auf den Iran geeignet.

Das US-Verteidigungsministerium hat nicht auf eine Anfrage geantwortet.

Quelle: luftpost-kl.de

Written by mohart

18. März 2010 at 15:20

Veröffentlicht in Terror / Krieg, USA

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Seeerdbeben in Südostasien und Erdbeben in Haiti: Naturkatastrophen?

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AUTOR: Brigitte QUECK

Alle Zeitungen weltweit berichteten vor einigen Jahren über das fürchterliche Seeerdbeben in Südostasien mit über 200 000 Toten. Und nun ein Erdbeben in Haiti mit der gleichen Opferzahl. Sind dies alles wirklich nur Naturkatastrophen? Der venezuelanische Präsident Chavez bezweifelt das1.

Ich selbst habe das Buch von Professor R. Bertell der weltbekannten Umweltforscherin : „The planet earth-the latest weapon against mankind“ (Der Planet Erde- die letzte Kriegswaffe gegen die Menschheit) gelesen, das z. Z. leider nur über ein US –Antiquariat erhältlich ist und bin der Überzeugung, dass diese Katastrophen, so wie auch das Erdbeben im Iran bzw. in China vor einigen Jahren, keine Naturkatastrophen gewesen sind.

In dem oben genannten Buch macht Prof. Bertell auf die geheime Kriegswaffe der USA auf Alaska, HAARP, aufmerksam.

Die von den USA auf Alaska stationierten ca. 180 Sendetürme sind imstande, die Ionosphäre zu durchlöchern und die dabei entstehenden schädlichen ELF – Strahlen dann gezielt auf Länder der Erde zu richten und Überschwemmungen und Erdbeben hervorzurufen bzw. zu verstärken!

Es sei eine der heimtückischsten US – Massenvernichtungswaffen !!

Da nach ihrem Aggressionskriegen gegen den Irak und Afghanistan die USA durch die dortige Widerstandsbewegung in ihrem weltweiten sogenannten „Antiterrorfeldzug“ gestoppt wurden, was seitdem den Alleinvertretungsanspruch der USA in der Welt in Frage stellt, glaube ich, dass die USA in bestimmten Situationen, vor allem dann, wenn die übrigen Staaten der Welt nicht ihrer Meinung wären, bestimmte Staaten anzugreifen, unter Verschleierung direkter Aggressionskriege ihre letzte schreckliche und heimtückische Waffe HAARP anwenden !!

Zur Untermauerung des oben Dargelegtem folgende Information:

Ein Leserbrief, veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 3.2.1977, machte unter dem Titel: „Krieg mit Erdbeben und Wirbelstürmen“ darauf aufmerksam, dass die HAARP-Waffe von den USA bereits im Krieg gegen Vietnam angewendet wurde.

Darauf hat die Sowjetunion im Jahre 1974 in der UNO die Initiative ergriffen, um die Entwicklung zu stoppen, bevor diese Art der Kriegsführung endgültig Einzug in die militärische Praxis hält. Die USA sahen sich damals genötigt, sich an der Ausarbeitung entsprechender Dokumente zu beteiligen.

Nach der Behandlung im Genfer Abrüstungsausschuss beschloss die 31. UNO-Vollversammlung im Herbst 1976 den gemeinsamen Konventionsentwurf beider Staaten zum „Verbot der Nutzung der Umwelt zu militärischen und anderen feindseligen Zwecken“ aufzulegen und hatte alle Staaten aufgerufen, dieses Dokument zu unterzeichnen und zu ratifizieren.

1- Der venezeluanische Präsident Hugo Chávez hat keine Erklärungen in diesem Sinn gemacht. Sie wurden ihm von der spanischen Tageszeitung ABC in der sensationellen Überschrift eines Artikels vom 20. Januar unterschoben (Chávez acusa a EE.UU. de provocar el seísmo de Haití: Chávez beschulidgt die USA, das Erdbeben in Haiti verursacht zu haben). Im Artikel selbst wurden nur die Hypothesen aus einem Bericht der russischen Nordflotte über „experimentale Erdbeben“ seitens der USA erwähnt, die in einem Artikel vom 18. Januar des staatlichen Fernsehsenders vive wiederaufgenommen worden waren: „Terremoto experimental“ de Estados Unidos devastó Haití („Experimenterdebeben“ der USA verwüstete Haiti). Der Artikel stammte aus der spanischen Nachrichtenagentur EFE… [Anm. von Tlaxcala]

Quelle: die Autorin

Originalartikel veröffentlicht am 16.2.2010

Über den Autor

Brigitte Queck ist eine mit Tlaxcala, dem internationalen Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt, assoziierte Autorin. Dieser Artikel kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl die Autorin als auch die Quelle genannt werden.

URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=10016&lg=de

Written by mohart

21. Februar 2010 at 16:28

Veröffentlicht in USA

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